Die allgemeinen Geschäftsbedingungen



1. Allgemeines
Die nachstehend genannten Bedingungen gelten für alle abgeschlossenen Rechtsgeschäfte von "Fronkreisch" und ihren Auftraggebern. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Änderungen der Ausstattung oder Preisänderungen einzelner Artikel bleiben ausdrücklich vorbehalten.


2. Preise
Alle Preise verstehen sich pro Artikel inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten.


3. Lieferfristen
Die Lieferfrist beträgt maximal 6 Werktagen und beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, haften wir auf Schadensersatz nur, wenn wir diese infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten haben.


4. Lieferbedingungen & Zahlung
Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
Die Ware wird durch die Deutsche Post AG oder eine andere Spedition geliefert.
Bei der Zahlung können Sie wählen:
1. Sie erhalten von uns eine Rechnung. Nach Zahlungseingang erfolgt der sofortige Versand der bestellten Waren oder Sie erhalten die Lieferung per Nachnahme (zzgl. 4,50 €)
2. Ab einem Warenwert von 200,00 € erfolgt die Lieferung portofrei an eine Adresse innerhalb Deutschlands. Bis zu einem Warenwert von 200,00 € zahlen Sie nur eine Portopauschale.
3. Versendung: Eine Versendung der Ware an einen anderen Ort als den Leistungsort erfolgt auf Kosten des Käufers. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer gemäß § 14 BGB, erfolgt die Versendung auf Risiko des Käufers.


5. Versand- und Gefahrenübergang
Der Inhalt der Lieferung ist direkt bei der Anlieferung auf einwandfreien und vertragsgemäßen Zustand zu prüfen. Bruch, oder Fehlmengen lassen Sie sich bitte bei einer Anlieferung vom Fahrer (Post oder Spedition) quittieren und benachrichtigen uns (möglichst schriftlich) innerhalb von 24 Stunden. Offensichtliche Mängel z. B. Fehllieferungen sind bis spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Mit Übergabe der Sendung/Leistung an ein Transportunternehmen unserer Wahl geht die Gefahr auf den Käufer über.


6. Widerrufs- und Rückgaberecht
Wir räumen unseren Kunden ein Widerrufsrecht gemäß des § 361 a Abs.1 BGB ein. Ein Widerruf bedarf keiner Begründung. Nach der gesetzlichen Regelung gemäß des § 3 Abs. 2 Fernabsatzgesetz besteht das Widerrufsrecht nicht bei Lieferungen:
* die nach Kundenspezifikation erstellt worden sind oder
* die Ge- oder Verbrauchsspuren aufweisen oder
* bei entsiegelter Ware.

Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und sollte entweder schriftlich per Brief oder Fax (oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Bei schriftlich erklärtem Widerruf genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an oben genannte Adresse. Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Sie sind verpflichtet, die Ware zurückzusenden. Bei Widerruf durch Rücksendung der Ware genügt zur Fristwahrung die Aufgabe zur Post oder Übergabe an einen anderen Transporteur. Die Kosten der Rücksendung ab einem Auftragswert von 40 Euro übernimmt "Fronkreisch". Liegt der Betrag unter 40 Euro ist dieser von Verbraucher zu tragen. Der Kunde hat hierbei ein anerkanntes Transportunternehmen (z.B. Deutsche Post AG) zu Standardtarifen zu beauftragen. Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen und beginnt mit dem Tage des Eingangs der Ware beim Empfänger. Das Rückgaberecht wird durch Rücksendung der Sache ausgeübt. Der Artikel muss zur Rückgabe ungeöffnet, in der Originalverpackung und unbenutzt sein. Es genügt die rechtzeitige Absendung durch den Kunden. Das Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 7 VerbrKrG wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Für die Zusendung von Gegenständen an uns trägt der Kunde die Gefahr bis zum Eintreffen in unseren Geschäftsräumen. Die Sendung muss, sofern nichts anderes vereinbart worden ist frei Haus erfolgen.


7. Umtauschrecht
Im Garantiefall wird vom Nachbesserungsrecht Gebrauch gemacht. Ein Umtausch in neue Ware ist nur bei nicht durchführbarer Servicereparatur des Herstellers möglich.


8. Gewährleistung
Bei Kaufverträgen, die nach dem 01.01.2002 geschlossen wurden, gilt eine Gewährleistungsdauer von 24 Monaten ab dem Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Sofern die Hersteller der Produkte eine weiterreichende Gewährleistung offerieren, wird dies ausdrücklich vermerkt. Offenkundige Transportschäden müssen beim Empfang dem Zusteller gemeldet werden. Die dem Kunden gelieferte Ware ist durch ihn innerhalb von 2 Wochen auf offenkundige Mängel zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rüge derartiger Mängel als verspätet. Der Käufer hat zunächst nur Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und durch sie an den anderen Teilen des Kaufgegenstands verursachten Schäden (Nachbesserung). Sofern die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Käufer anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht.

Für Nachbesserung gilt folgendes:
a) Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb 2 Wochen bei dem Verkäufer entweder schriftlich anzuzeigen oder von ihm aufnehmen zu lassen.
b) Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen. Geringfügige Abweichungen vom Kaufgegenstand bezüglich Qualität, Farbe, Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich und dem Kunden zumutbar sind. Gelingt uns eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nicht, kann der Kunde unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Alle weiteren Gewährleistungsansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder besondere Zusicherung von "Fronkreisch" beruhen.


9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Be- und Verarbeitung erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer jegliche daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware.
Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.


10. Haftung
Die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Käufer für seine gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Betriebsangehörigen wird außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen; in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer auch in Fällen einer leicht Fahrlässigen Pflichtverletzung.
Weitergehende Schadensersatzansprüche aufgrund leichter Fahrlässigkeit, insbesondere solche wegen mittelbarer Schäden (z.B. Verslust von Informationen und Daten, entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechungen) sind ausgeschlossen


11. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen

1. "Fronkreisch" kann vom Vertrag zurücktreten, wenn eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.
2. Wenn "Fronkreisch" vom Vertrag zurücktritt oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, hat der Kunde die geleisteten Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, wird das Recht vorbehalten, diesen geltend zu machen.


12. Geltendes Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.


13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


14. Anerkennung
Mit der getätigten Bestellung erkennen Sie unsere Geschäftsbedingungen an.


15. Personendaten
Der Auftraggeber ist für korrekte Personen- und Adressdaten verantwortlich, um einen ordnungsgemäßen Rechnungsstellungs- und Versandablauf zu gewährleisten.


16. Datenschutz
Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.


17. Urheberrecht
Inhalt, Darstellung und Design dieser Homepage sind urheberrechtlich geschützt. Widerrechtliche Verwendung oder Vervielfältigung wird strafrechtlich verfolgt.


18. Schriftform, Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Einbeziehung in den Kaufvertrag. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.


19. Jugendschutzgesetz:
Gemäß dem Jugendschutzgesetz §9 verkauft fronkreisch-fronkreisch.de keine alkoholischen Getränke an Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren. Branntweine werden nicht an Jugendliche unter 18 Jahren abgegeben.



Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
"Fronkreisch"
Egerstraße 56a
D-95632 Wunsiedel.
Fax: (09232) 1254


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns soweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung der Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist.

Tipp: Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 €uro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


Jugendschutz:
Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefern wir nur an Personen ab dem 18. Lebensjahr.

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Verpackungsrücknahme
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (KONTAKT).

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt."